Hamburg, 05.06.: Einladung zur Vorbereitung der Delegation zur Wahlbeobachtung

Auch aus Hamburg wird es wieder eine Delegation geben, die solidarisch dem Aufruf folgt. Dazu laden wir alle Interessierte zu einem Vorbereitungstreffen ein, auf dem wir euch über die aktuelle Lage informieren. Teilnehmer*innen vorheriger Delegationen werden von ihren Erfahrungen berichten und gemeinsam werden wir offene Fragen besprechen.


05. Juni 2018

20:00 Uhr

DIE LINKE Altona

Am Felde 2, 22765 Hamburg

Solidarische Grüße,

der Vorbereitungskreis aus Hamburg

Aufruf der HDP zur internationalen Wahlbeobachtung in der Türkei

Aufruf zur Wahlbeobachtung im Rahmen der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Juni 2018, 03.05.2018

Am 24. Juni 2018 werden in der Türkei die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen unter den Bedingungen des Ausnahmezustandes und eines extremen Klimas der Angst stattfinden. Angesichts der zunehmenden politischen Instabilität und der wirtschaftlichen Probleme entschieden sich der Präsident Erdoğan und seine ultranationalistischen Verbündeten (MHP) die Wahlen 15 Monate früher als ursprünglich geplant (November 2019) durchzuführen. Der Ausgang der bevorstehenden Wahlen wird nicht nur festlegen, wer die Türkei in den nächsten fünf Jahren regiert, sondern kann zu einer irreversiblen Zerstörung des demokratische Lebens und der politische Zukunft der Türkei führen. (mehr…)

Köln, 30.05.18: Vorbereitungstreffen Wahlbeobachtung in der Türkei

Mittwoch, 30. Mai 2018 um 19.00 Uhr im TÜDAY-Büro in der Alten Feuerwache, Melchiorstraße 3, 50670 Köln

Liebe Freund*innen,

wie bei den vergangenen Wahlen in der Türkei ruft die linke Oppositionspartei HDP (Demokratische Partei der Völker) wieder zu einer Wahlbeobachtung durch solidarische Freund*innen aus dem Ausland auf. Ein Einzug der HDP in das Parlament kann die Macht des Präsidenten Erdogan und seiner AKP empfindlich stören, wie dieser Artikel zeigt:
http://civaka-azad.org/die-entscheidende-bedeutung-der-waehlerstimmen-fuer-die-hdp/
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Zum Ausnahmezustand in der Türkei

Wir dokumentieren eine Erklärung des „Solidaritätskomitees mit den politischen Gefangenen in der Türkei und Kurdistan“:

An die demokratische Öffentlichkeit!

Der Ausnahmezustand wurde in der Türkei erneut verlängert, damit R.Tayyib Erdogan per Notstandsdekret das Land weiterhin regieren kann. Dabei werden viele elementare Grundrechte verletzt. Das Regime verschafft sich mit dem Ausnahmezustand Vorteile, um die Demokratische Linke Opposition wie auch sozialistische Parteien zu bekämpfen. (mehr…)

Hitzacker: Polizeiübergriff auf Musiker*innen

Wir dokumentieren eine Pressemitteilung aus Meuchefitz:

Pressemitteilung zu dem brutalen Polizeiübergriff in Hitzacker

+++ Straßenmusikkonzert gegen Repression +++ Mehr als 80 Sänger*innen bei öffentlichkeitswirksamer Aktion in Hitzacker +++ Anschließend brutaler Übergriff durch die Polizei +++

Am 18. Mai gegen 20 Uhr haben sich mehr als 80 Sänger*innen auf dem Autowendeplatz vor dem Haus des Staatsschutzbeamten Olaf Hupp eingefunden und gaben ein spontanes Straßenmusikkonzert mit Unterstützung der „Rotzfrechen Asphaltkultur“ (RAK). Zudem wurde auf der Wiese vor seinem Grundstück eine „YPG“-Fahne gehisst und an seinem Carport weitere Flaggen der kurdischen Freiheitsbewegung angebracht. Nach ungefähr 15 Minuten tauchte ein Streifenwagen mit zwei Polizeibeamten auf, die das Geschehen beobachteten. 10 Minuten später verließen die Teilnehmer*innen den Ort des Geschehens. (mehr…)

Demos zu Afrin

Die Lage in Efrîn ist weiterhin sehr kritisch. Weltweit gehen auch heute die Menschen auf die Straße, um ihre Solidarität mit Efrîn zu bekunden und die Regierungen dazu zu bewegen, den drohenden Genozid zu verhindern.
Demos, 12.03.2018:
Aachen, 18 Uhr, vor dem Verein
Berlin: 17 Uhr vor dem Brandenburger Tor
Bielefeld um 17 Uhr vor Karstadt (Bahnhofstraße 15-17)
Bochum um 18 Uhr Husemannplatz (mehr…)

Aufruf der Kampagne TATORT Kurdistan zur Newroz-Demonstration am 17.03.18 in Hannover

*Kommt am 17. März nach Hannover und feiert Newroz mit uns!*
*Gemeinsam die Rojava-Revolution verteidigen!*
Aufruf der Kampagne TATORT Kurdistan zur Newroz-Demonstration am 17.03.18 in Hannover (PDF)

Es geht Krieg von Deutschland aus!
Die Bundesrepublik Deutschland ist Kriegspartei. Sie exportiert ihren Krieg in die ganze Welt. Das Geschäft mit den Waffenlieferungen brummt. (mehr…)