Archiv der Kategorie 'Schwerpunkt Militär'

München, 2.2.13: Redebeitrag zur „Sicherheitskonferenz“

Redebeitrag für Tatort Kurdistan auf der Abschlusskundgebung der Demonstration gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) in München am 2.2.2013

Von Brigitte Kiechle, Karlsruhe

Liebe Freundinnen und Freunde!
Liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner!
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Deutsche Patriots in die Türkei

Taz, 21.03.2012

Nato-Raketenabwehr
Deutsche Patriots in die Türkei

Der Nato-Raketenschirm soll Europa gegen Raketen im Mittleren Osten schützen. Die Bundesregierung will ihre Patriots deshalb abschieben.von Ulrike Winkelmann
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Karlsruhe, 31.10.2011: Strafanzeige wegen Kriegsverbrechen

Am 31. 10. 2011 wurde bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe eine Strafanzeige nach dem deutschen Völkerstrafgesetzbuch gestellt. Angezeigt wurden der Ministerpräsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, der jetzige Verteidigungsminister und seine Vorgänger sowie der gegenwärtige Generalstabschef seine Vorgänger. http://kriegsverbrechen-tuerkei.info

Konferenzbeitrag Rüstungsexporte

Dokumentation auf der TATORT Kurdistan Konferenz vom 15.-17.04.2011 gehaltener Beiträge:


II. Hartmut Ring
zur militärischen Zusammenarbeit zwischen der BRD und der Türkei und zu Handlungsoptionen von Friedensaktivist_innen.

Download: Audiobeitrag als mp3

Hartmut Ring ist Bundessprecher der Pädagog_innen für den Frieden, wirkt mit im Arbeitskreis Rüstungsgeschäfte in Hamburg und ist Mitautor des Buches „Wie geschmiert- Rüstungsproduktion und Waffenhandel im Raum Hamburg“.

Menschenrechts-Delegationen 2011 nach Kurdistan

Wegen der anhaltend angespannten Menschenrechtssituation durch Krieg und Repression gegen die kurdische Bevölkerung in der Türkei dokumentieren wir hier den Aufruf zur Beteiligung an den Delegationen zur Beobachtung der Newroz-Feierlichkeiten 2011 und der Parlamentswahlen, um daran zu arbeiten, das „Deutsche Schweigen“, das Öffentlichkeit und Politik hierzulande inszenieren, angemessen in Szene zu setzen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Freundinnen und Freunde,

2011 ist für das kurdische Volk ein Jahr wichtiger Entscheidungen.

Massenprozesse gegen hunderte kurdische Politikerinnen und Politiker sowie Menschenrechtsaktivisten in Türkei/Kurdistan werden fortgesetzt. Ein Ende dieses Justizskandals scheint vorerst nicht in Sicht.

Am 21. März 2011 werden wieder Millionen Menschen Newroz, das Fest des Friedens und der Freiheit feiern, und ihren Forderung nach Frieden, Demokratie und Selbsbestummung Ausdruck verleihen, trotz aller Repressionen. (mehr…)

Video „Gegen Rüstung“

Dieses Video enstand im Rahmen unseres Aktionstages am 01.09.2010 und zeigt sehr anschaulich die Verbrechen, die Rüstungsexport zu verantworten hat. Die BRD ist der weltweit drittgrößte Exporteur hinter USA und Rußland – und die Nummer 1 für den NATO Partner Türkei. Begangene Kriegsverbrechen interessieren die Regierungen (egal welche, bisher) nicht einen Dreck!

Rüstungsexport ist Massenmord!
Stoppt den Krieg, in Kurdistan und überall!

Kampagne TATORT Kurdistan

Deutsche Waffen in der Türkei und in Kurdistan – Juli 2010

Militärkooperationen BRD-TRDeutschland ist laut dem „Stockholm International Peace Research Institute“ SIPRI nach den USA und Russland weltweit der drittgrößte Waffenexporteur. Die Türkei ist dabei mit 14% der größte Waffenabnehmer deutscher Rüstungsgüter, dicht gefolgt von Griechenland mit 13%.
Dabei findet sich in dem erst kürzlich erschienen Rüstungsexportbericht für das Jahr 2008 der Bundesregierung der Leitlinienkatalog, der die Genehmigungsvoraussetzungen deutscher Rüstungsexporte benennt. So heißt es in den „Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ aus dem Jahre 2000:

Die Beachtung der Menschenrechte ist für jede Exportentscheidung von hervorgehobener Bedeutung, unabhängig davon, um welches mögliche Empfängerland es sich handelt. So werden Rüstungsexporte grundsätzlich nicht genehmigt, wenn ‚hinreichender Verdacht‘ besteht, dass das betreffende Rüstungsgut zur internen Repression oder zu sonstigen fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht wird. Für diese Frage spielt die Menschenrechtssituation im Empfängerland eine wichtige Rolle.

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