Archiv für Dezember 2015

Verhaftungen, Razzien, Ausgangssperren, extralegale Hinrichtungen und Bombardierungen …

Staatsterrorismus der Türkei heißt Gefahr erneuter Massaker und Kriegsverbrechen an der kurdischen Bevölkerung
Informationsdossier pdf

Blickt man der Tage nach Nordkurdistan, so werden immer wieder Assoziationen mit den 1990er Jahren geweckt. Ausgangssperren, Ausnahmezustände, Panzer, Helikopter, Bomben, Verhaftungen, Tote und so weiter. (mehr…)

Hamburg: Anwerbeversuche des Geheimdienstes im Umfeld des kurdischen Vereins

In letzter Zeit sind verstärkt Anwerbeversuche des Inlands-Geheimdienstes „Verfassungsschutz“ (VS) im Umfeld des „Zentrum für eine demokratische kurdische Gesellschaft“ in Hamburg bekannt geworden. Nach Angaben von Hatice Kaya, der Kovorsitzenden des Vereins, löst dieses Vorgehen bei den Betroffenen Empörung und Unverständnis aus.

Offenbar hat der VS, der angesichts rechtsextremistischer und dschihadistischer Bestrebungen merkwürdig hilflos wirkt, eine regelrechte Offensive gestartet, um kurdische Menschen als Spitzel zu gewinnen. Wie Hatice Kaya mitteilt, haben VertreterInnen des Vereins dieses Vorgehen in Gesprächen mit VertreterInnen des Senats, des LKA und einzelnen Abgeordneten thematisiert. „Der Vereinsvorstand ist gerne bereit, Auskunft über unsere politischen und sozialen Aktivitäten zu geben“, erklärt die Vereinskovorsitzende. Daher mache es keinen Sinn, die Vereinsmitglieder einzeln an ihrem Arbeitsplatz, in ihrer Wohnung oder auf der Straße anzusprechen, um sie als Spitzel anzuwerben. (mehr…)

FREIHEIT FÜR DIE KURDISCHEN GEFANGENEN IN DEUTSCHLAND

WEG MIT DEM PKK–VERBOT

Zum Gedenken an die Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurden, wir jedes Jahr dieses denkwürdigen Tages gedacht.

In diesem Jahr finden unter dem Motto „Freiheit für die kurdischen politischen Gefangenen in Deutschland – Weg mit dem PKK-Verbot“ Kundgebungen und Aktionen statt, insbesondere vor Justizvollzugsanstalten, in denen sich kurdische politische Gefangene befinden. (mehr…)